1. Allgemeine Regelungen
Sämtliche Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, wobei die Schriftform auch per Fax, oder bei Übermittlung per e-mail gewahrt wird. Mündliche Abreden gelten nur, wenn Horst Lutz binnen 7 Werktagen diese Abreden schriftlich bestätigt. Das gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertrags- schluß. Die Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Bedingungen, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich eine Individualabrede. Bedingungen des Auftraggebers weise ich ausdrücklich zurück. Die widerspruchslose Annahme dieser Geschäftsbedingungen gilt als Einver- ständnis des Auftraggebers, und zwar auch dann, wenn er in seinen Konditionen die Anerkennung anderer Bedingungen ausschließt.
Die Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für zukünftige Geschäfte.

2. Leistungen von Horst Lutz
Horst Lutz erbringt seine Dienstleistungen persönlich oder durch Angestellte und/oder freie Mitarbeiter. Umfang, Form, Thematik und Ziel der Beratungsleistungen werden auf Grundlage des Angebotes von Horst Lutz in den jeweiligen Verträgen festgelegt.

3. Honorare und Kosten
Vereinbart wird ein Pauschal- oder Tageshonorar.
Das Pauschalhonorar deckt sämtliche Tätigkeiten ab, jedoch nicht die Aufwendungen wie Reise- und Aufenthaltskosten. Das Tageshonorar wird je angefangenen Tag für Besprechungen, Analysen, Vorträge und sonstige Aufgaben berechnet. Der Einsatz von technischen Geräten, Tonbildschauen, Videofilmen, Fallstudien und dergleichen ist in den Honoraren nicht enthalten, es sei denn, es wird schriftlich anders vereinbart. Reise- und Aufenthaltskosten werden gesondert berechnet. Alle Preise gelten zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Rechte
Der Auftraggeber erkennt das Urheberrecht von Horst Lutz an den von ihm erstellten Werken (Skripten, Beratungsunterlagen, usw.) an. Eine Vervielfältigung und /oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Horst Lutz. Der Auftrag- geber sichert zu, dass den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber- und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen. Horst Lutz verpflichtet sich zur Geheim- haltung sämtlicher geschäftlich relevanter Vorgänge, die ihm durch oder bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind. Der Auftraggeber widerum verpflichtet sich, ebenfalls sämtliche, ihm bekannt gewordenen, nicht allgemein veröffentlichten Vorgängen im Sinne eines Geschäftsgeheimnisses geheimzuhalten. Horst Lutz ist berechtigt, seine Dienstleistungen auch Wett- bewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart wurde.

5. Rücktritt
Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch Horst Lutz wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstiger von Horst Lutz nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist Horst Lutz berechtigt, die Dienstleistung zu einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen. Die Haftung ist gem. Ziffer 6 ausgeschlossen bzw. begrenzt. Kann zwischen den Parteien nicht innerhalb einer angemessenen Zeit ein neuer Termin vereinbart werden, kann der Auftraggeber zurücktreten, ohne dass ihm Kosten entstehen.
Sagt der Auftraggeber den Termin ab, so gilt Folgendes: Die Kündigung muß schriftlich erfolgen und Horst Lutz vorgelegt werden. Geht die Abmeldung mindestens 4 Wochen vor dem Termin ein, so berechnet Horst Lutz keine Kosten. Geht die Absage mindestens 2 Wochen vor dem Termin ein, so wird eine Pauschale fällig in Höhe von 25% des vereinbarten Entgeltes, jedoch ohne die vorgesehenen Aufwendungen. Geht die Absage in einer kürzeren Zeit als 2 Wochen vor dem beabsichtigten Termin ein, so werden 50% des vereinbarten Entgeltes ohne Aufwendungen berechnet. Sollte es gelingen den Termin anderweitig zu besetzen, werden im Falle einer kostenpflichtigen Abmeldung lediglich 10% des Honorars als Bearbeitungsgebühr (ohne Aufwendungen) berechnet. Weiter ist in jedem Fall dem Auftraggeber unbenommen, Horst Lutz nachzuweisen, dass der entstandene Ausfall geringer ist als die vorbezeichneten Pauschalen.

6. Haftungsausschluß
Horst Lutz haftet dafür, vertragswesentliche Pflichten einzuhalten, wobei jedoch die Haftung auf das vereinbarte Leistungsentgelt beschränkt wird. Horst Lutz haftet nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Auch ansonsten ist jegliche weitergehende Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß und die Haftungsbegrenzung gilt auch für Mitarbeiter ebenso wie die von Horst Lutz zur Vertragserfüllung beschäftigen freien Mitarbeiter.

7. Schließlich
Erfüllungsort und örtlicher Gerichtsstand ist Kaufbeuren.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Kaufbeuren, im September 2002